Amnesty-Report: Folter noch immer in 141 Ländern verbreitet

Von Ralph Bauer
14. Mai 2014

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty beklagt noch immer weltweite Folter. In einem Bericht zum Start einer internationalen Kampagne gegen Folter ist die Rede von 141 Ländern, aus denen es in den letzten fünf Jahren glaubhafte Berichte über Folter gegeben habe.

"Schläge, Tritte, Aufhängen an Händen oder Füßen, Elektroschocks, Isolation, vorgetäuschte Exekutionen, Schlafentzug, Vergewaltigung, Bedrohung durch Hunde. Dieser Albtraum ist Realität für unzählige Gefangene weltweit. Damit dürfen wir uns nicht abfinden", sagte Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty International.

Amnesty International fordert konkrete Maßnahmen gegen Folter

Sie forderte von den Regierungen konkrete Maßnahmen gegen Folter wie: Zugang der Gefangenen zu Anwälten, Ärztinnen, Angehörigen und Menschenrechtsbeobachtern, Video-Aufzeichnung der Verhöre, Unangemeldete Überprüfung der Hafteinrichtungen, medizinische Dokumentation von Folterfällen, bessere und unabhängige Kontrolle der Polizei, Strafverfahren gegen mutmaßliche Folterer und ein Verwendungsverbot von erpressten Geständnissen vor Gericht. Die Kampagne konzentriere sich speziell auf die Länder Mexiko, Marokko, Nigeria, Usbekistan und Philippinen. In diesen Ländern gebe es zwar Gesetze gegen Folter, aber in der Praxis werde weiter gefoltert.

In dem Bericht "Folter 2014: 30 Jahre gebrochene Versprechen" werden verschiedene Foltermethoden beschrieben, wie zum Beispiel Stresspositionen, Schlafentzug, Elektroschocks und vorgetäuschte Exekutionen. Gefoltert wird demnach aus unterschiedlichsten Gründen, um die politische Opposition einzuschüchtern oder im sogenannten Krieg gegen den Terror. "Die meist verbreitete Anwendung von Folter wird in der Öffentlichkeit allerdings kaum wahrgenommen - Folter gilt in vielen Staaten als einfachster Weg, um Geständnisse zu erpressen und schnell vermeintliche Ermittlungserfolge vorzuweisen", kommentiert Amnesty.

Nationale Stelle zur Verhütung von Folter in Deutschland unterfinanziert

Deutschland taucht zwar in dem Papier nicht auf, wird aber dennoch kritisiert. "Bisher ist die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, die Hafteinrichtungen überprüfen soll, völlig unterfinanziert. Damit macht sich Deutschland als Verfechter der Menschenrechte international unglaubwürdig", stellte Çalışkan fest.