EU-Kommission will zügigere Verbotsverfahren gefährlicher Drogen

Von Max Staender
13. September 2013

Bislang vergehen knapp zwei Jahre, bis neu auftauchende und meist chemische Drogen vom Markt genommen werden. Der EU-Kommission ist dies deutlich zu lang und sie will in Zukunft solche Drogen innerhalb von maximal 10 Monaten verbieten. Zudem will die Kommission die Entscheidung über eventuelle Drogenverbote alleine treffen, was bislang jedes EU-Land selbst bestimmen durfte.

Nach Ansicht der Justizkommissarin Viviane Reding sei das bisherige Verfahren viel zu umständlich, da die Kommission erst auf die Prüfberichte der Europäischen Anti-Drogen-Agentur in Lissabon warten müsse, bevor das eigentliche Verbot in Kraft tritt.

Die neuen Designerdrogen mit teils sehr starken Wirkstoffen überschwemmen Europa geradezu, sodass sich die jährliche Zahl neuer psychoaktiver Substanzen von 2009 bis 2012 fast verdreifacht hat. Da jedoch einige in den Drogen enthaltenen Substanzen der Industrie und Medizin durchaus von Nutzen sein können, will die Justizkommissarin Reding solche Stoffe mit "moderatem Risiko" für Verbraucher verbieten und für die Forschung freigeben.