Grüne im Bundestag: Cannabis zu medizinischen Zwecken legalisieren

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat dem Gesundheitsausschuss des Bundestages einen Antrag vorgelegt, der die Verwendung von Cannabis aus medizinischen Gründen legalisieren soll. Betäubungsmittelrechtliche Strafverfahren wegen Gebrauchs von Cannabis sollen eingestellt und die Beschlagnahme sowie Einziehung des Betäubungsmittels ausgeschlossen werden, so der Inhalt des Antrages.

Die Fraktion begründet die Vorlage damit, dass Betroffene Cannabis nach wissenschaftlichen Untersuchungen bei schweren Krankheiten, wie HIV, Multipler Sklerose oder Krebs, zur Linderung einsetzen können. Dazu bedarf es einer ärztlichen Empfehlung. Außerdem soll eine Liste mit Indikationen angefertigt werden.

Da die die monatlichen Therapiekosten, so die Grünen, je nach Bedarf bis zu 1500 Euro betragen können, sei es erforderlich, Patientinnen und Patienten einen Anspruch auf Kostenübernahme für Medikamente im Off-Label-Use zu ermöglichen. Darunter versteht man die Verordnung eines zugelassenen Arzneimittels außerhalb des in der Zulassung beantragten und genehmigten Gebrauchs hinsichtlich der Anwendungsgebiete.

Die Meinungen der geladenen Sachverständigen und Verbände zu dem Antrag waren geteilt. Zurzeit ist ein strafloser Bezug von Haschisch und Marihuana zu medizinischen Zwecken nur über eine Ausnahmegenehmigung möglich.