Studiengebühren in Bayern vor dem Aus: Volksbegehren erfolgreich

Von Alexander Kirschbaum
1. Februar 2013

Auch in Bayern könnten die Tage der Studiengebühren gezählt sein. Ein Volksbegehren, das Freie Wähler ins Leben gerufen haben, hat anscheinend die nötigen Stimmen erhalten. Um den Erfolg des Volksbegehrens zu sichern, mussten sich mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigen Bürger in Bayern in Unterschriftenlisten eintragen.

Laut dem Bündnis gegen die Studiengebühren war diese Zahl bereits am Dienstagabend in greifbarer Nähe, bis dahin hatten sich 9,67 Prozent aller Wahlberechtigten eingetragen. Bis heute wurde die zehn-Prozent-Marke in den bayerischen Großstädten deutlich übertroffen, ein landesweiter Erfolg ist abzusehen. Nach dem erfolgreichen Volksbegehren muss sich der Landtag in der nächsten Zeit mit der Frage auseinandersetzen.

Schafft der bayerische Landtag die Studiengebühren nicht ab, dann kommt es zu einer Volksabstimmung in Bayern, die die Gegner des Bezahlstudiums laut aktuellen Umfragen für sich entscheiden dürften. In der Regierungskoalition aus CSU und FDP sprechen sich nur noch die Liberalen für Studiengebühren aus.