Behinderter Lehrer kann Beamter auf Lebenszeit werden

Das Landessozialgericht in Hessen hat jetzt entschieden, dass auch behinderte Lehrer als Beamter auf Lebenszeit beschäftigt werden können. Dies kann auch geschehen, wenn die prognostizierte Dienstfähigkeit auch nur fünf Jahre beträgt.

Bei einem Fall hatte ein an Multipler Sklerose erkrankter angestellter Lehrer auf die Übernahme in das Beamtenverhältnis geklagt. Bei dem Mann wurde ein Grad der Behinderung von 30 Prozent festgestellt und der Studienrat war für fünf Jahre als Beamter zur Probe beschäftigt.

Doch weil man befürchtete, dass der Lehrer vorzeitig wegen seiner Erkrankung in Ruhestand gehen könnte, wurde er nicht in ein lebenslanges Beamtenverhältnis übernommen, aber man bot dem Lehrer ein unbefristetes Angestelltenverhältnis an.

Daraufhin wollte der Mann mit schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden, so dass er dann auch bei einer voraussichtlichen Dienstfähigkeit von mindestens fünf Jahren in ein lebenslanges Beamtenverhältnis übernommen werden könnte. Doch dieser Antrag wurde von der zuständige Bundesagentur für Arbeit abgelehnt. Daraufhin kam es zur Klage zuerst beim Sozialgericht und schließlich landete der Fall beim Landessozialgericht in Hessen.