Chinas Ministerpräsident warnt vor Strafzöllen für Solarbranche

Der Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten ist ein wichtiges Ereignis für die deutsche Politik. Und auch die Wirtschaft erwartet entscheidende Impulse für die Handelsbeziehungen zwischen beiden Nationen. Kurz vor seinem Eintreffen äußerte sich Li Keqiang jedoch kritisch über geplante Handelsbarrieren. Speziell die Strafzölle für Solarmodule betrachtet er als schädlich für die wirtschaftlichen Beziehungen Chinas zur EU.

Der neue chinesische Ministerpräsident hatte die EU-Kommission davor gewarnt, dass die geplanten Verfahren gegen den Billigimport von Solarmodulen aus China, welche bis zum 5. Juni durchgeführt werden sollen, zu Protektionismus führen und Europa schaden würden. Unterstützung bekommt er dabei nicht nur aus den eigenen Reihen. Auch Michael Schäfer, der deutsche Botschafter in China, warnte vor europäischem Protektionismus. Beide Seiten seien sich einig darüber, für einen fairen Handel zu sorgen.

Das Treffen der Kanzlerin mit Li Keqiang ist daher von einem schwelenden Konflikt überschattet. Während die Bundesregierung für einen Kompromiss wirbt, warnt der chinesische Ministerpräsident offen vor Strafzöllen und Handelsbeschränkungen. Formelle Verhandlungen gibt es bislang nicht.