Europawahl wegen ungültiger Stimmabgabe eventuell verfassungswidrig

Nach Recherchen des "Spiegel" kam es im Zuge der Stimmabgaben von EU-Bürgern zu schweren Pannen, sodass eventuell millionenfach doppelt abgestimmt wurde. Somit steht nun die komplette Rechtmäßigkeit der Wahl infrage.

In der vergangenen Woche ergab eine Umfrage unter allen EU-Staaten, dass nicht nur die Doppelpassinhaber wie der Zeit-Chef-Redakteur Giovanni di Lorenzo zweimal wählen konnten. Daneben gab es Pannen beim Kontrollsystem für diejenigen Bürger Europas, welche in einem anderen EU-Land als in ihrem Herkunfts-Staat leben und sich dort für die Europawahl anmelden.

Insgesamt könnten somit knapp acht Millionen Europäer von der ungültigen Stimmabgabe betroffen sein. Inzwischen liegen dem Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags über ein Dutzend Einsprüche gegen das Wahlergebnis vor.