Niedersachsen schafft Studiengebühren ab - Langzeitstudenten sollen weiter zahlen
Vor rund einem Monat haben SPD und Grüne die Landtagswahl in Niedersachsen gewonnen. Nun macht sich die Regierungskoalition daran, die Studiengebühren, wie im Wahlkampf versprochen, abzuschaffen. Doch so einfach ist das nicht, zumindest bis zum Frühjahr 2014 müssen die Studenten die 500 Euro pro Semester noch zahlen, da der Doppelhaushalt 2012/2013 schon verabschiedet ist. Langzeitstudiengebühren will die neue Regierung laut Koalitionsvertrag ohnehin beibehalten, das ärgert die organisierten Studiengebührengegner.
107 Millionen Euro haben die Hochschulen in Niedersachsen der Landeshochschulkonferenz zufolge pro Jahr durch die Studiengebühren eingenommen. Dieses Geld will die Landesregierung den Universitäten auch nach Wegfall des Gebührenpflichtigen Studiums weiter zur Verfügung stellen. Angesichts leerer Haushaltskassen, Niedersachsen ist mit 60 Milliarden Euro verschuldet, ein schwieriges Unterfangen.
Die neue Wissenschaftsministerin, Heinen-Kljajic von den Grünen, plant Umverteilungen im Landeshaushalt. Die Hochschulen könnten sogar gegen die Abschaffung der Studiengebühren klagen, da die vorherige Regierung ihnen derartige Einnahmen in dem sogenannten Zukunftsvertrag II zugesichert hat.