Sachsen-Anhalt plant AIDS-Zwangstests bei Straftätern

Von Max Staender
4. Dezember 2012

Anscheinend plant das Innenministerium von Sachsen-Anhalt vor allem bei Straftätern in Einzelfällen Hepatitis- und HIV-Zwangstests.

Dies gilt insbesondere für Personen, welche das Leib und Leben anderer gefährden können und auf keinen Fall wie zuletzt behauptet für Obdachlose, Drogenabhängige oder Homosexuelle.

Inzwischen liegt der Gesetzesentwurf dem Landtag vor, womit vor allem der Schutz von Sanitätern und Polizisten verbessert werden könne.

Neben Mecklenburg-Vorpommern setzen auch Hessen und Hamburg auf vergleichbare Regelungen und haben damit bislang gute Erfahrungen gemacht.