Streit in Sachen Elektrozigaretten
Nach wie vor herrscht Streit darüber, ob Elektrozigaretten als Arzneimittel eingeordnet werden müssen oder nicht. Einen kleinen Erfolg konnten die Produzenten der E-Zigaretten nun aber für sich verbuchen.
Noch vor einem Jahr hatte das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen die Zigaretten als Arzneimittel eingeordnet. Jetzt ist aber möglich, dass die Richter vom Oberverwaltungsgericht Westfalen diese Einordnung aufheben. Die Richter haben Sprecher des Ministeriums um eine Stellungnahme gebeten.
Das Urteil wird für die nächsten Monate erwartet.