Taxifahrer protestieren europaweit gegen Mitfahr-Apps wie Uber und Wundercar

Taxifahrer aus ganz Europa fürchten um ihre Existenz. In Berlin, Hamburg, London, Paris, Madrid und Mailand kam es zu Protestaktionen gegen Online-Dienste wie Uber und Wundercar, die Mitfahr-Apps für das Smartphone anbieten. Die Programme ermöglichen die Vermittlung privater Mitfahrgelegenheiten - auch ohne Beförderungslizenz. So gelangt man billiger ans Ziel als mit dem Taxi. Privatfahrer haben zudem die Möglichkeit, selbst Geld damit zu verdienen.

Kritikpunkte gegenüber der Mitfahr-App

Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband BZP kritisiert die Mitfahr-Apps. Private Fahrer seien häufig nicht für die Beförderung versichert und absolvierten keine regelmäßigen Gesundheitschecks. Ihre Ausbildung und der technische Zustand des Autos würden außerdem nicht überprüft, so der BZP.

Unterstützung erhalten die Taxiunternehmen durch Behörden und Gerichte. So wurde Uber im belgischen Brüssel der Betrieb verboten, in Frankreich unterliegt das Unternehmen Beschränkungen. In Hamburg untersagte die Wirtschaftsbehörde die Fahrten-Vermittlung via Wundercar, weil es sich dabei um ein kommerzielles Angebot handele, das aber nicht gewerblich registriert sei. Darin sehen auch Gerichte eine Verletzung der Gewerbepflicht. In Berlin verboten Richter daher per einstweiliger Verfügung das (schein-)selbständige Taxi-Geschäft.

Rechtliche Regelung

Die Proteste haben allerdings für einen Boom der Mitfahr-Apps gesorgt. Viele wurden erst durch die Aktionen darauf aufmerksam und luden sie sich auf ihr Smartphone. Versicherungsrechtliche Fragen sind jedoch noch nicht geklärt. Bei einem Unfall in einem regulären Taxi ist der Fahrgast in jedem Fall versichert. Daher sind auch die Prämien recht hoch. Bei vermeintlichen Privatfahrten ist die rechtliche Situation jedoch unklar, erklärte ein Sprecher der Hamburger Wirtschaftsbehörde.