Thüringen Wirtschaftsminister Machnig wegen doppelter Bezüge in Bedrängnis

Von Dörte Rösler
16. September 2013

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig gerät wegen seiner doppelten Bezüge in die Kritik. Kurz vor der Wahl kommt dadurch auch Peer Steinbrück in Bedrängnis, der den SPD-Wirtschaftsexperten in sein Kompetenzteam geholt hat.

Machnig arbeitete von 2005 bis 2009 unter Sigmar Gabriel im Bundesumweltministerium. Nach der politischen Wende wurde er entlassen und trat unmittelbar seinen neuen Posten als Wirtschaftsminister des Landes Thüringen an. Bis Juli 2012 bezog er die Ruhebehälter aus seiner Zeit im Bundesministerium parallel zur aktuellen Vergütung als Landesminister.

Machnig selbst ist sich keiner Schuld bewusst. Er sei nicht freiwillig aus dem Amt geschieden und habe daher Anspruch auf befristete Weiterzahlung der Bezüge gehabt. Zudem verweist er darauf, dass die Summen jeweils nach den geltenden Gesetzen miteinander verrechnet worden seien.