Abgabe an die GEZ soll neu geregelt werden
Jeder Bundesbürger ist verpflichtet monatlich seine Rundfunkgebühr, beziehungsweise auch für das Fernsehen, zu bezahlen. Hierbei geht es um die einzelnen Haushalte, wobei jeweils für einen aber auch mehrere Anschlüsse die Gebühr erhoben wird.
Bislang musste aber die GEZ (Gebühren-Einzugs-Zentrale) den einzelnen Bewohnern die Nutzung nachweisen, aber in Zukunft soll dieses Verfahren geändert werden, so dass die Beweislast beim Bewohner liegt. Vorab aber schon einmal eine schlechte Nachricht für alle Nutzer der Internet-PC, denn diese, die zwar keinen Fernsehen haben, sollen demnächst nicht mehr die geringere Gebühr von 5,76 Euro monatlich bezahlen, sondern an den Normaltarif in den nächsten drei Jahren angepasst werden.
Dies betrifft aber nur diejenigen, die bisher noch kein Fernseher oder Rundfunkgerät angemeldet haben. Sozial schwächere Haushalte sollen aber auch in Zukunft die Möglichkeit haben, sich von den Gebühren befreien zu lassen. Die neue Regelung soll eventuell ab dem Jahr 2013 gelten.