Keine BAföG-Erhöhung in 2012

Obwohl das Lohnniveau und die Lebenshaltungskosten in Deutschland seit 2010 gestiegen sind, hat sich das Bundesbildungsministerium unter Ministerin Annette Schaven in diesem Jahr offensichtlich gegen eine Erhöhung der BAföG-Fördersätze entschieden. Der durchschnittliche monatliche BAföG-Satz wird für Studierende somit auf dem derzeitigen Niveau von 436 Euro bleiben. Grüne und Linkspartei kritisierten die Entscheidung heftig. Für sie steht es außer Frage, dass ein Lebensunterhalt mit diesem monatlichen Förderbeitrag nicht bestritten werden kann. Daneben müssten Studenten wegen Personalmangel bei den zuständigen Ämtern oft monatelang auf die Bewilligung ihrer Anträge warten.

Der Bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Patrick Meinhardt, sprach dagegen von der Attraktivität der deutschen Studienfinanzierung. Er warnte lediglich die Länder davor, sich bei der Finanzierung der Ausbildung von Studenten der Verantwortung zu entziehen. Aus gutem Grund: Infolge des letzten BAföG-Berichts vor zwei Jahren, in dem die Bundesbildungsministerin sich für eine Erhöhung der Fördersätze um 13 Euro eingesetzte hatte, hatte es heftige Differenzen und langwierige Diskussionen zwischen Bund und Ländern um die Finanzierung gegeben.

Generell kommt der Bund für 65 Prozent der BAföG-Kosten auf, die Länder für 35 Prozent. Zwischen 2008 und 2010 waren die Ausgaben um rund 0,6 Milliarden auf 2,9 Milliarden Euro gestiegen. Allerdings wuchs auch die Zahl der Studierenden in diesem Zeitraum erheblich. Die Zahl der jungen Menschen, die mit BAföG-Unterstützung an einer Uni im Ausland studierten, hat dabei um mehr als 50 Prozent zugenommen.