Menschenrechte weltweit in der Krise

Von Thorsten Hoborn
2. Juni 2009

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International stellte am Mittwoch ihren Jahresbericht in Berlin vor. Daraus geht hervor, dass die momentane Wirtschaftskrise gleichzeitig auch eine globale Krise der Menschenrechte bedeutet. Amnesty schätzt, dass dadurch mehr als 90 Millionen Menschen in Armut geraten werden.

Viele von ihnen sind, trotz eindeutiger Sachlage, ohne die Möglichkeit rechtliche Schritte gegen wirtschaftliche Ungerechtigkeit und Ungleichbehandlung einzuleiten. Weiterhin rügte Amnesty vornehmlich Europa. In 13 EU-Staaten würden noch immer Menschen misshandelt und gefoltert. Einem vor der Abschiebung stehenden Flüchtling wurde von österreichischen Beamten seine Hinrichtung vorgespielt.

Im Irak misshandelten britische Soldaten einen Gefangenen. Auch Deutschland geriet für die unhinterfragte Verwendung von, eventuell aus ausländischen Folterverhöhren stammenden, Informationen in die Kritik. Weiterhin forderte die Organisation US-Präsident Obama auf, das Gefangenlager Guantánamo zu schließen und die Militärtribunale abzuschaffen. Unschuldig festgehaltene Terrorverdächtige sollen danach von mehreren Ländern, unter anderem von Deutschland, aufgenommen werden.