Nestec hat Klage gegen günstigere Kaffeekapseln von Konkurrenzfirmen zurückgezogen

Von Melanie Ruch
6. Januar 2014

Kaffeemaschinen, die Kaffeekapseln anstatt Bohnen oder Filterkaffe verwenden, sind derzeit sehr gefragt. Die Kaffeekapseln, wie sie beispielsweise in der bekannten Nespresso-Maschine der Nestlé-Tochter "Nestec" verwendet werden, produzieren aber nicht nur Unmengen an Müll. Sie sind außerdem auch unglaublich teuer.

Einige andere Firmen haben sich daher darauf spezialisiert günstigere und biologisch abbaubare Kaffeekapseln herzustellen, die mit den Nespresso-Maschinen kompatibel sind. Gegen zwei dieser Firmen hat Nestec deswegen geklagt. In einem ersten Eilverfahren hatte des Düsseldorfer Oberlandesgericht im vergangenen Februar entschieden, dass die Verwendung von Fremdkapseln nicht unter den Patentschutz fällt und Fremdhersteller die billigeren Kapseln daher weiterhin vertreiben dürfen.

Nun hat Nestec den Patentstreit mit den Konkurrenzfirmen offenbar endgültig beigelegt. Wie ein Sprecher des Landgerichts Düsseldorf mitteilte, hat Nestec seine Klage vollständig zurückgezogen.