Unkrainischer Regierungschef Nikolai Asarow nimmt seinen Hut

Von Max Staender
28. Januar 2014

Nach den monatelangen Protesten der pro-westlichen Opposition in der Ukraine ist der Regierungschef Nikolai Asarow jetzt zurückgetreten, dessen Abgang zu den Minimalforderungen der Opposition um den einstigen Boxchampion Vitali Klitschko gehörten.

Zudem hat das Parlament um den prorussischen Präsident Viktor Janukowitsch auch neun undemokratische Gesetze zurückgenommen, welche erst Mitte Januar dieses Jahres verabschiedet wurden.

Stimmen um den Rücktritt Asarows

Die Entscheidung Asarows wurde unterdessen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier als ein richtiges "Signal" begrüßt, was zudem "den Eintritt in die Suche nach politischen Kompromissen möglich mache".

Asarow selbst begründete seinen Rücktritt mit der komplexen Konfliktsituation in der Ukraine, welche die ganze Gesellschaft der Ex-Sowjetrepublik gefährde und daneben die soziale sowie wirtschaftliche Entwicklung des Landes bedrohe.

Inzwischen gibt es ein erneutes Angebot an die Opposition um den früheren Außenminister Arseni Jazenjuk sowie Klitschko, welches im Zuge einer Amnestie die Freilassung von Inhaftierten vorsieht. Im Gegenzug müssen die Demonstranten jedoch alle besetzten Plätze in Kiew sowie in anderen Städten des Landes räumen, worauf sich die Opposition wahrscheinlich nicht einlässt.