Schlüssel weg - Gefängnis muss alle Schlösser austauschen

Wärter aus der Justizvollzugsanstalt Kempten soll 27.000 Euro für neue Schlösser zahlen

Von Ingo Krüger
6. Oktober 2011

Den Schlüssel zu verlieren, ist ein großes Ärgernis. Ein Schlüsseldienst muss anrücken, um die Tür zu öffnen.

Anschließend muss er ein neues Schloss einbauen. Doch noch ärgerlicher ist es, wenn man die Schlüssel verliert und als Beamter in einer Justizvollzugsanstalt arbeitet.

27.000 Euro für neue Schlüssel

Der Wärter aus der Justizvollzugsanstalt Kempten verlor alle seine Schlüssel und sollte für den Austausch der Schlösser 27.000 Euro aus eigener Tasche bezahlen. Dies lehnte der Mann jedoch ab und klagte vor dem Verwaltungsgericht Augsburg.

Urteil: Vergleich

Die Richter regelten die Angelegenheit mit einem Vergleich. Die eine Hälfte des Schadens, so das Gericht, muss die Versicherung des Mannes übernehmen, die andere der Freistaat Bayern, vertreten durch die JVA.

Zudem hatte die Verwaltung des Gefängnisses einen Formfehler begangen. Bei ihrer Entscheidung hatte sie den Personalrat nicht beteiligt. Dies sei aber, so die Richter, Voraussetzung für den Bescheid wegen einer grob fahrlässigen Handlung gewesen.

Sicherheit nie gefährdet

Immerhin, erklärte JVA-Chef Gisbert Rehmet, war die Sicherheit nie gefährdet. Die verlorenen Schlüssel hätten nie in falsche Hände geraten können.