Strafbar oder nicht?: Welche Inhalte auf Facebook erlaubt sind

Nicht erlaubt bei Facebook sind:

• Nacktheit oder andere sexuell anzügliche Inhalte,
• Hassreden,
• glaubwürdige Drohungen oder direkte Angriffe auf Einzelpersonen oder Personengruppen,
• Inhalte, die selbstverletzendes Verhalten oder exzessive Gewalt enthalten,
• gefälschte oder Betrügerprofile sowie
• Spam.

Das gibt das Unternehmen in seinen Gemeinschaftsstandards bekannt. Wer solche Inhalte entdeckt, hat die Möglichkeit, sie bei Facebook zu melden.

Straf- und zivilrechtliche Konsequenzen

Entsprechende Äußerungen können jedoch auch straf- und zivilrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Selbst arbeitsrechtliche Maßnahmen bis hin zu einer Kündigung sind nicht ausgeschlossen, wie der Fall eines Lehrlings bei einem österreichischen Porsche-Autohaus beweist. Nach seiner Aufforderung, einen Flammenwerfer auf Flüchtlingskinder zu richten, löste das Unternehmen seinen Ausbildungsvertrag auf.

Wo endet die Meinungsfreiheit?

Allerdings lässt sich die Grenze zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und Pöbeleien und Hetze nicht immer einfach ziehen. Private E-Mails oder WhatsApp-Nachrichten mit strafbarem Inhalt erblicken selten das Licht der Öffentlichkeit, anders verhält es sich jedoch, wenn solche Mitteilungen an der Pinnwand bei Facebook erscheinen. Dann werden sie öffentlich und unterliegen auch der Strafverfolgung. Dies betrifft auch Äußerungen, die als

• Volksverhetzung,
• Beleidigung,
• Nötigung und Bedrohung,
• Verleumdung oder
• üble Nachrede

gelten. Selbst wenn Facebook sie durchgehen lässt, können sie dennoch strafrechtliche Ermittlungen zur Folge haben.

Facebook in der Kritik

Facebook steht immer wieder in der Kritik, weil es nicht selten rassistische Kommentare zulässt. Trotz der eigenen Gemeinschaftsstandards sieht sich das soziale Netzwerk nur als neutrale Plattform, auf der sich Nutzer austauschen können. Allgemeine Aufrufe sind nach Meinung von Facebook von der Meinungsfreiheit gedeckt.